Ein Feuerwehrler reicht die Rechnung an die Stadt Rain weiter.
Irritationen über eine Rechnung für eine Feuerwehrdienstbluse und für das Annähen eines Ärmelzeichens haben im Stadtrat Rain – in einer insgesamt turbulenten Sitzung am Dienstag – zu einer besonders lebhaften Diskussion geführt.
Oberpeichings Ortssprecher Johannes Schachaneder hatte diese Rechnung von der Stadt Rain in seiner Funktion als Kommandant der Oberpeichinger Wehr bekommen. Er wunderte sich darüber, da er eine ähnliche in seinen zwölf Dienstjahren in dieser Position nie erhalten hatte.
Antrag, dass die Stadt die Hemden bezahlt
Er stellte deshalb einen Antrag, in dem darum bat, Diensthemden, -blusen, Krawatten und ähnliches künftig nicht mehr in Rechnung zu stellen und bereits bezahlte Rechnungen rückwirkend zu erstatten. Schließlich sei die Beschaffung von Feuerwehrdienstkleidung Aufgabe der Stadt. Schachaneder verwies auf das Gesetz und darauf, dass sich Feuerwehrleute in ihrer ohnehin für diese wichtige Aufgabe ehrenamtlich zur Verfügung stellen.
Daraus entspann sich dann eine langatmige Diskussion, die ein wenig einem Sturm im Wasserglas glich. Obwohl erkenntlich und ohne jeden Zweifel allen Beteiligten am Wohl und an der Wertschätzung der Feuerwehren gelegen ist, drohten die Argumentationen in ein kritisches Fahrwasser abzugleiten.
Seit 1970 gibt es Zuschüsse für die Feuerwehren
Anhand einer Auswertung, die Bürgermeister Gerhard Martin bei der Kämmerei in Auftrag gegeben hatte, stellte sich heraus, dass der Stadtrat Rain den Feuerwehren schon seit einem Beschluss von 1970 Pauschalzuschüsse leistet, von denen sämtliche Unkosten – außer Betriebs- und Baukosten – zu bestreiten sind. Diese Zuschüsse wurden zuletzt 2014 angehoben – für die FFW Rain auf 900 Euro und für die zehn Stadtteilwehren auf je 360 Euro.
Allerdings haben die Wehren die Beschaffung ihrer Dienstkleidung in all den Jahren unterschiedlich gehandhabt. Die einen haben direkt mit den Herstellerfirmen abgerechnet, die anderen haben über die Stadt Rain bestellt und dann Rechnungen von der Verwaltung bekommen. Bis auf die Jahre 2007 bis 2017: In dieser Zeit wurden keine Rechnungen von der Stadt an die Wehren verschickt, woher auch Schachaneders Irritation rührte. Die Gründe dafür können laut Kämmerei nicht mehr nachvollzogen werden.
Jetzt gibt es eine neue Regelung
Künftig nun gilt folgender Beschluss: Die Stadt Rain leistet ihre gesetzliche Pflicht und gewährt darüber hinaus wie gehabt die freiwilligen Zuschüsse. Sollte eine Feuerwehr allerdings Rechnungen bei der Verwaltung einreichen, werden die Zuschüsse in diesem Jahr um die jeweiligen Rechnungsbeträge gekürzt. Dieser Vorschlag wurde mit fünf Gegenstimmen abgesegnet.
Im Prinzip lautete der – nun geänderte Antrag – Schachaneders sehr ähnlich. Der Ortssprecher wollte ergänzend aber noch eine Aufstockung der Zuschüsse erreichen. Auch die Kämmerei hatte eine solche Erhöhung als eine Möglichkeit gesehen. Die Mehrheit des Stadtrats entschied sich allerdings dagegen.
Pressebericht aus der Donauwörther-Zeitung vom 24.05.2019.